November 2019
Mo Di Mi Do Fr Sa So
« Okt   Dez »
 123
45678910
11121314151617
18192021222324
252627282930  

Month November 2019

Zeitenwende: 30 Jahre danach

Der Fall des „Eisernen Vorhangs“ vor 30 Jahren und wie es dazu kam, war Thema des „Europacorners“ am 12. November mit zwei Zeitzeugen: Cb. Rainer Stepan v. Leguan (Walth) und Bb. Norbert Stanzel  v. Strizzi (Rg).

Kuleff (Phil-x), Stepan (Walth), Brunner (x), Stanzel und Dillinger

Cb. Leguan berichtete über seine jahrelangen Aktivitäten zur Unterstützung demokratischer Kräfte jenseits des „Eisernen Vorhangs“ seit Ende der 70er Jahre – an einer Schnittstelle zwischen ÖVP,  MKV, ÖCV und JES.  Seine These: Der Zusammenbruch des Kommunismus sei einerseits durch den wirtschaftlichen Niedergang, andererseits aber durch unerschrockene Bemühungen von jahrzehntelang unterdrückten demokratischen Aktivisten erfolgt. Der Westen an sich habe aber damals wie heute viel zu wenig Unterstützung geboten.

Bb. Strizzi, damals Kontaktmann der JVP zur ungarischen Opposition, ergänzte  die Schilderungen durch persönliche Erinnerungen und Anekdoten.

Wer mit wem, das ist die Frage

Ganz im Zeichen der zwei Tage zuvor geschlagenen Nationalratswahl stand der erste WA im Wintersemester. Am Podium vertreten waren ausschließlich die Wahlgewinner: Margarete Kriz-Zwittkovits (ÖVP), David Stögmüller (Die Grünen) und Mag. Gerald Loacker (NEOS). Vertreter von SPÖ und FPÖ blieben der Diskussion fern.

von links nach rechts: Stögmüller, Kriz-Zwittkovits, Brunner (Rg-x), Loacker und Huber (Rg-xx) 

Hauptthema waren die Koalitionsmöglichkeiten: Eine Türkis-Grüne Koalition ist für Stögmüller grundsätzlich möglich, jedoch müssten hier noch einige Gräben zugeschüttet werden und die ÖVP für Kompromisse bereit sein. Der gleiche Weg in Sozial- und Integrationsfragen wie unter Türkis-Blau sei mit den Grünen sicher nicht machbar.
Loacker (NEOS) kann sich eine Regierungsbeteiligung mit den Neos vorstellen, jedoch sei diese rechnerisch nicht notwendig und deshalb aus Sicht des Abgeordneten unrealistisch. „Wir sind aber grundsätzlich dazu bereit, wenn man ernsthaft mit uns verhandeln will“.
Kriz-Zwittkovits (ÖVP) verwies auf die inhaltlichen Fragen, die nun zu klären seien. Wie Bundesparteiobmann Sebastian Kurz bereits angekündigt hat, sei angesichts einer drohenden Rezession die Sicherung des Wirtschaftsstandort Priorität für die ÖVP. In Migrations- und Klimaschutzfragen wird es sicher „harte aber faire Verhandlungen brauchen“.
Wie schnell es nach dieser Wahl zu einer Koalitionsbildung kommt, sei schwer zu sagen. Einig sind sich die Diskutanten, dass es wohl erst 2020 so weit sein wird. Eine schnelle Regierungsbildung wie 2017 sei angesichts der unterschiedlichen Voraussetzungen nicht vorstellbar, so die übereinstimmende Meinung.